AGB's

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten ohne Beschränkung bei sämtlichen zwischen der BADTOYS GmbH, Wettingen (im Folgenden: BADTOYS), und Kunden mittels Website geschlossenen Rechtsgeschäften. Bei Rechtsgeschäften, welche unter Einbezug der Website von BADTOYS geschlossen werden, muss vom Kunden vorgängig durch Anklicken des Buttons „Übernahme der AGB“ bestätigt werden, dass die vorliegenden AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert wurden. Die AGB gelten stets in der aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die BADTOYS. Allfällige AGB des Kunden werden ausdrücklich wegbedungen. Sollte eine Bestimmung der vorliegenden AGB aus irgend welchen Gründen unwirksam oder lückenhaft sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen der vorliegenden AGB davon unberührt. Im Falle einer unwirksamen Bestimmung oder einer Lücke gilt automatisch diejenige Bestimmung, welche der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt bzw. sich aus den allgemeinen, in der Schweiz üblichen Usanzen ergibt.

 

2. Rechtliche Qualifizierung / territoriale Beschränkung

Die auf der Website von BADTOYS aufgeführten Informationen begründen keinen Antrag im Sinne von Art. 3 OR, sondern sind einzig als Einladung zur Offertstellung gemäss Art. 7 Abs. 2 OR zu verstehen. Die auf der Website aufgeführten Informationen richten sich nur an Personen mit Wohnsitz/Sitz oder Aufenthalt in Ländern, in welchen der Inhalt der Website nicht in irgend einer Form gegen die Rechtsordnung verstösst. Eine Haftung von BADTOYS für diesen Fall wird ausdrücklich ausgeschlossen.

3. Bestellungsvorgang / Übergang von Nutzen und Gefahr

Vor jeder Bestellung wird vom Kunden durch Anklicken des entsprechenden Buttons bestätigt, dass die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert wurden. Durch Ausfüllen des Online-Bestellscheins wird die Bestellung ausgelöst. Der Warenversand erfolgt per Post. Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Ware von BADTOYS auf den Kunden über.

4. Preise / Zahlungsbedingungen

Jegliche Preisangaben auf der Website verstehen sich als ungefähre Richtpreise, welche jedoch nicht verbindlich sind. Für verbindliche Preisangaben muss sich der Kunde direkt an BADTOYS richten. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt per Nachnahme oder im Voraus. Bei verspäteter Zahlung sind ab Fälligkeitstag Verzugszinsen von 10 % geschuldet. Bei Bestellungen von Waren, die nicht am Lager sind, hat der Kunde nach Aufforderung von BADTOYS eine Anzahlung von 30 % des Kaufpreises zu leisten. Diese Anzahlung gilt als Reugeld im Sinne von Art. 158 Abs. 3 OR. Die Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden.

5. Termine

BADTOYS verpflichtet sich, dem Kunden die vereinbarte Ware innert der in der Bestellungsbestätigung genannten Frist zu liefern. Wurde keine Lieferfrist vereinbart, so gilt eine ordentliche Frist von 6 Wochen. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware zum bestimmten Termin entgegenzunehmen.

6. Gewährleistung

BADTOYS übernimmt keine Haftung für die sich aus dem Betrieb der Website und dessen Nutzung durch den Kunden ergebenden Risiken wie Virenübertragung oder anderer in diesem Zusammenhang auftretender Schädigungen von Datenanlagen des Kunden. Im Rahmen der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und BADTOYS wird die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – wegbedungen. Ebenso wird die Haftung für Hilfspersonen – soweit gesetzlich zulässig – wegbedungen. Der Kunde hat die Pflicht, die Ware unmittelbar nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel umgehend schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde innert 2 Tagen ab Erhalt der Ware eine Mängelrüge, so gilt die Ware als mängelfrei und die Lieferung als vom Kunden genehmigt. Nach fristgerecht erfolgter Mängelrüge hat der Kunde alle Weisungen und Instruktionen von BADTOYS zur Verhinderung weiteren Schadens und Mängelbehebung zu befolgen. Die Gewährleistungsfrist wird auf maximal 7 Tage ab Lieferung festgesetzt. Bei von BADTOYS zu vertretenden Mängel kann der Kunde nach OR Wandelung oder Minderung verlangen. BADTOYS behält sich allerdings vor, stattdessen mängelfreie Ware nachzuliefern. Ansprüche aus Mängelfolgeschäden werden vollständig wegbedungen.

7. Schlussbestimmungen

Als Erfüllungsort aller Leistungen aus der Rechtsbeziehung zwischen BADTOYS und dem Kunden gilt das Geschäftslokal am Sitz der BADTOYS in Wettingen, Kanton Aargau. Der Gerichtsstand für jegliche Streitigkeiten zwischen BADTOYS und den Kunden liegt am Sitz der BADTOYS. BADTOYS steht es aber frei, das am Sitz oder Wohnsitz des Kunden zuständige Gericht anzurufen. Der Vertrag unterliegt ausschliesslich Schweizer Recht.